28.04.21

Auf Abstand bleiben

Arbeitsschutz - Infektionsschutz - Homeoffice - Testen

Viele Betriebe in Berlin und Brandenburg sind im Tagesgeschäft - dabei gilt weiterhin: Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten. Für welche Maßnahmen sind die Arbeitgeber verantwortlich?

1. Arbeitsschutzstandard des BMAS

2. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

3. SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung

4. Homeofficepflicht

5. Ausweitung des Testangebots für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

6. Branchenspezifische Konkretisierungen und Informationen der Bundesländer

7. Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften

 

1. Richtschnur: Der Arbeitsschutzstandard des BMAS 

Für die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln ist der Arbeitgeber verantwortlich. Zudem legt der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 16. April 2020 fest, dass jedes Unternehmen ein betriebliches Maßnahmenkonzept für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz benötigt. 

Die Unternehmen sollen dabei technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen berücksichtigen.

2. Konkretisierung: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) konkretisiert die erstmalig im August 2020 veröffentlichte und im Februar 2021 aktualisierte Arbeitsschutzregel die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen. Gleichwertige oder strengere Regeln aus anderen Gesetzen und Verordnungen (z.B. Biostoffverordnung) sind jedoch weiterhin zu beachten.

3. Zusätzliche Maßnahmen: SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung

Am 27.01.2021 trat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft, diese wurde zwischenzeitlich dreimal geändert und gilt derzeit bis maximal 30. Juni 2021 (nähere Informationen dazu finden Sie hier).

Im Hinblick auf den Maskenschutz bestehen weiterhin die Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Die Arbeitsschutzverordnung fordert darüber hinaus das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken bei bestimmten Tätigkeiten und Raumsituationen.

Zudem gibt die Arbeitsschutzverordnung vor, dass Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten, vom Arbeitgeber mindestens zweimal in der Woche ein Test (PCR-Test oder professionell/selbst angewendete Antigen-Schnelltests) anzubieten ist.

In Berlin und Brandenburg sind Testangebot und Testpflicht in den entsprechenden Verordnungen ebenfalls geregelt - weitere Infos dazu hier.

4. Homeofficepflicht

Arbeitgeber müssen entsprechend § 28b Absatz 7 des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22.04.2021 ihren Arbeitnehmern für Büroarbeit (oder vergleichbare Tätigkeiten) Homeoffice anbieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen und die Arbeitnehmer müssen dieses Angebot annehmen, sofern ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

In Berlin gilt zudem, dass höchstens 50 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Büro sein dürfen. Ausnahmen für bestimmte Tätigkeiten sind vorgesehen. Weitere Informationen finden Sie hier.

5. Ausweitung des Testangebots für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Entsprechend der Dritten Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.04.2021 sind Arbeitgeber verpflichtet, Ihren Mitarbeiterinnnen und Mitarbeitern mindestens zweimal in der Woche einen Test (PCR-Test oder professionell/selbst angewendete Antigen-Schnelltests) anzubieten.

In Berlin und Brandenburg sind in den Verordnungen derzeit dazu folgende Regelungen enthalten:

Berlin: Testangebot und Testpflicht

Berliner Unternehmen sind auf Grundlage der derzeit geltenden Regelungen verpflichtet (§ 6a Zweite SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der Fassung vom 27.04.2021), allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die am Arbeitsplatz präsent sind, zweimal pro Woche ein kostenloses Testangebot zu unterbreiten. Beschäftigte mit Kunden- oder Gästekontakt sind verpflichtet, das Angebot des Arbeitgebers anzunehmen.

Weitere Informationen zu Testangebot und Testpflicht finden Sie hier. Eine FAQ rund um die Testangebotspflicht finden Sie hier.

Brandenburg: Testangebot und Testpflicht

In der derzeit geltenden SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung wird in § 3 Absatz 1 auf die geltenden Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verwiesen, insofern ergibt sich auch die zweimalige Pflicht pro Woche für Arbeitgeber, ein Testangebot zu unterbreiten.

Weiterbildungsangebot zum Testen

Die DIHK-Bildungs-GmbH bietet dazu Bildungsangebote für alle Unternehmen an. Das aktuelle Bildungsangebot zum Thema Testen ist hier abrufbar. Interessierte Unternehmen können sich unkompliziert per E-Mail an onlinelernen@wb.dihk.de anmelden.

6. Handlungshilfen: Branchenspezifische Konkretisierungen und Informationen der Bundesländer

Wichtige Handlungshilfen zur Durchführung der erforderlichen Gefährdungsbeurteilung bilden zudem die branchenspezifischen Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger.

Zudem gibt es von den Bundesländern an Corona angepassten Arbeitsschutz-Informationen. Für Berlin finden Sie diese Informationen hier, für Brandenburg hier

7. Lüften als ergänzende Maßnahme gegen Corona

Ebenso wichtig für den Infektionsschutz ist regelmäßiges und richtiges Lüften. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung am 16.09.2020 eine Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften beschlossen. Diese schafft mehr Klarheit über den Einfluss von Lüftungsanlagen auf die Infektionsprävention und bietet eine Orientierung bei der Gestaltung von Lüftungskonzepten.

Vertiefend greift die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in der Publikation "Infektionsschutzgerechtes Lüften – Hinweise und Maßnahmen in Zeiten der SARS-CoV-2-Epidemie" die in diesem Zusammenhang relevanten Fragen auf, gibt Hinweise auf geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz durch sachgerechtes Lüften und zeigt mögliche Handlungsbedarfe auf.